Arbeitssicherheit und Gesundheitsschutz: Häufig gestellte Fragen

Nach der DGUV Vorschrift 2 wird in allen Betrieben eine Fachkraft für Arbeitssicherheit für die sicherheitstechnische Betreuung benötigt. Die Besetzung der Position ist eine gesetzliche Pflicht.

Die Betreuung kann durch eine interne oder externe Fachkraft für Arbeitssicherheit erfolgen und variiert je nach der Größe des Unternehmens. So braucht es für Betriebe für zehn Mitarbeiter andere sicherheitstechnische Vorkehrungen als für solche mit 100. Bei der Betreuung wird zwischen den folgenden drei Modellen unterschieden:

• Grundbetreuung und die anlassbezogene Betreuung für bis zu 10 Beschäftigten
  Die Grundbetreuung (Kernbestandteil ist die Erstellung der Gefährdungsbeurteilung) wird von der Fachkraft für Arbeitssicherheit und dem Betriebsarzt mindestens alle fünf Jahre ausgeführt. Die anlassbezogene Betreuung muss durchgeführt werden, wenn es einen konkreten Anlass (z. B. Einsatz neuer Gefahrstoffe gibt).
• Unternehmermodell für bis zu 50 Beschäftigte
  Nach der Absolvierung von Schulungen bei der Berufsgenossenschaft ist die Organisation des Arbeitsschutzes, um den rechtlichen Verpflichtungen nachzukomme eine Kernaufgabe des Arbeitsgebers. Der Einsatz der Fachkraft für Arbeitssicherheit erfolgt nach dem konkreten Bedarf des Betriebes und wird vom Arbeitgeber festgelegt.
• Regelbetreuung
  Für Regelbetreuung setzt sich aus der Grundbetreuung und betriebsspezifischen Betreuung zusammen. Für die Grundbetreuung gibt es je nach individuellem Gefährdungsrisiko gemäß DGUV Vorschrift 2 feste Einsatzzeiten. Für die Ermittlung der betriebsspezifischen Betreuung wird ein Leistungskatalog zugrunde gelegt, der ebenfalls auf der DGUV Vorschrift 2 basiert.

Grundsätzlich muss ab dem 21 Beschäftigten im Unternehmer mindesten ein Sicherheitsbeauftragter bestellt werden. Die Anzahl der zu bestellenden Sicherheitsbeauftragten ist anhand der folgenden Kriterien zu ermitteln:

• bestehende Unfall- und Gesundheitsgefahren im Unternehmen (z. B. Bürotätigkeiten oder Tätigkeiten an chemischen Anlagen)
• Anzahl der Beschäftigten (z. B. 21 oder 400 Beschäftigte)
• Räumliche Nähe (z. B. 1 oder mehrere Produktionsstandorte)
• Zeitliche Nähe (z. B. feste Arbeitszeiten oder Schichtarbeit)
• Fachliche Nähe (z. B. Bürobereich und Produktionsbereich)

• von 2 bis zu 20 anwesenden Versicherten 1 Ersthelfer,
• bei mehr als 20 anwesenden Versicherten:
  • in Verwaltungs- und Handelbetrieben 5 % der Anzahl der anwesenden Beschäftigten
  • in sonstigen Betrieben 10 % der anwesenden Versicherten.

Sonstige Betriebe sind z. B. Produktions- und Handwerksbetriebe. Zu den anwesenden Personen zählen alle an einer Betriebsstätte gleichzeitig beschäftigten Personen. Die erforderliche Anzahl an Ersthelfern im Betrieb muss zu jeder Zeit gewährleistet sein. Dabei ist die Abwesenheit durch z. B. Urlaub, Krankheit oder Schichtdienst zu berücksichtigen.

Die Beurteilung der Gefährdungen und die Ableitung daraus notwendiger und geeigneter Schutzmaßnahmen hat vor der Aufnahme der Tätigkeit bzw. vor der Verwendung der Arbeitsmittel zu erfolgen.

Nein, bei gleichartigen Arbeitsbedingungen ist die Beurteilung eines Arbeitsplatzes oder einer Tätigkeit ausreichend. Es ist also sinnvoll, gleichartige Arbeitsbedingungen und Tätigkeiten vor der Erstellung der Gefährdungsbeurteilung zusammenzufassen.

Die Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung ist notwendig bei folgenden Anlässen:

• nach dem Auftreten von Arbeitsunfällen, Beinaheunfällen, Berufskrankheiten oder Fehlzeiten infolge arbeitsbedingter Gesundheitsbeeinträchtigungen,
• bei der Einrichtung neuer Arbeitsplätze – und zwar vor Aufnahme der Tätigkeiten
• bei maßgeblichen Veränderungen im Betrieb, wie z.B.
  • Planung neuer Arbeitsplätze und Arbeitsstätten,
  • Umgestaltung von Arbeits- und Verkehrsbereichen,
  • Änderung von Arbeitsverfahren,
  • Änderung der Arbeitsorganisation,
  • Einsatz anderer Arbeitsstoffe,
  • Neubeschaffung von Maschinen, Geräten und Einrichtungen,

wesentlichen Instandsetzungsmaßnahmen

Die Fortschreibung der Gefährdungsbeurteilung ist notwendig, wenn:

• Gefährdungen im Betrieb bisher nicht erkannt wurden,
• neue Gefährdungen aufgetreten sind oder auftreten können oder
• sich die betrieblichen Gegebenheiten hinsichtlich Sicherheit und Gesundheit verändert haben.

Nein, der Prozess der Gefährdungsbeurteilung muss nur auf die Veränderungen bezogen durchgeführt werden. Es finden sich jedoch in Abhängigkeit von den betrieblichen Gefährdungen verschiedene Vorgaben bzw. Hinweise zu solchen Fristen.

Die DGUV Vorschrift 2 in ihrer Anlage 1 vor, dass in Kleinunternehmen unter 10 Mitarbeiter die Gefährdungsbeurteilung alle X Jahre zu überprüfen ist. Die genaue Frist X wird von den einzelnen Unfallversicherungsträgern vorgegeben, beispielsweise von der BG Rohstoffe und chemische Industrie mit 3 Jahren.

Ein weiterer Hinweis findet sich im § 7 Abs.7 Gefahrstoffverordnung. Danach hat der Arbeitgeber „die Funktion und die Wirksamkeit der technischen Schutzmaßnahmen regelmäßig, mindestens jedoch jedes dritte Jahr, zu überprüfen. Das Ergebnis der Prüfungen ist aufzuzeichnen und vorzugsweise zusammen mit der Dokumentation“ der Gefährdungsbeurteilung aufzubewahren.

Nein, sind viele Gefahrstoffe (z. B. in Lackiererbetrieben, Lagerbereichen oder Laboratorien) vorhanden, ist es zulässig, nicht für jeden einzelnen Gefahrstoff eine eigenständige Betriebsanweisung, sondern Gruppen- bzw. Sammelbetriebsanweisungen zu erstellen. Voraussetzung ist, dass bei Tätigkeiten mit diesen Stoffen ähnliche Gefährdungen bestehen und vergleichbare Schutzmaßnahmen gelten.

Liegt im Betrieb aufgrund der gefährlichen Eigenschaften, einer geringen verwendeten Stoffmenge, einer nach Höhe und Dauer niedrigen Exposition und der Arbeitsbedingungen ein Gefahrstoff mit geringer Gefährdung vor, verringert sich für diesen Gefahrstoff der Aufwand erheblich. Für die praktische Anwendung bedeutet dies, dass unter anderem auf eine Betriebsanweisung, Substitutionsprüfung, technische und organisatorische Schutzmaßnahmen, persönliche Schutzausrüstung verzichtet werden kann und der Gefahrstoff nicht in das Gefahrstoffverzeichnis aufgenommen werden muss.

Beispiele für Tätigkeiten mit geringer Gefährdung:

• Ausbesserung kleiner Lackschäden mit Lackstiften,
• Klebearbeiten mit haushaltsüblichen Mengen von Klebstoffen,
• Einlegen von Spülmaschinentabs,
• Verwendung geringer Mengen von Gefahrstoffen für analytische Zwecke.

Ja, Tätigkeiten mit geringer Gefährdung können nicht sein:

• Tätigkeiten mit ätzenden Gefahrstoffen (H314), wenn ein Hautkontakt nicht ausgeschlossen werden kann,
• Tätigkeiten mit Gefahrstoffen in engen Räumen und Behältern,
• Tätigkeiten mit Flüssigkeiten, bei denen eine gefährliche explosionsfähige Atmosphäre entstehen kann. Dies kann schon bei geringen Flüssigkeitsmengen (im ml-Bereich) der Fall sein.