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Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck stellte gestern seine Industriestrategie vor. Diese soll die deutsche Industrie stabilisieren und langfristig stärken. Dabei setzt er auf staatliche Förderung bei Strompreisen, den Umstieg auf nachhaltige Energie und die Unabhängigkeit Deutschlands Autokratien gegenüber.
Habeck möchte die Industrie als deutschen Markenkern betrachten und diese in Ihrer Vielfalt vom internationalen Konzern bis zum Kleinbetrieb erhalten. Dazu sieht das Konzept einen zeitlich befristeten, vom Staat subventionierten Strompreis für die Industrie vor, was die Lockerung der Schuldenbremse bedeuten würde. Gerade die energieintensive Industrie droht laut Habeck aus Deutschland auszuwandern, wenn es keinen Brückenstrompreis geben würde, der Unternehmen unter die Arme greift, bis die erneuerbaren Energien ausgebauter sind.
Auch die Bürokratie soll für Industrieunternehmen abnehmen. So ist ebenfalls die Beschleunigung von Genehmigungsverfahren geplant.
Innerhalb der Ampelkoalition könnte gerade die von Habeck geforderte Subvention noch für Diskussionen sorgen. Finanzminister Lindner und Kanzler Scholz lehnten vor Monaten bereits einen Brückenstrompreis für die besonders energieintensive Industrie ab. Der Entwurf sah vor, besonders die Grundstoffindustrie zu entlasten.
Durch Investitionen in erneuerbare Energien und besonders in die Speicherung dieser soll Deutschland und die EU in der Energiebeschaffung unabhängiger von Autokratien werden.
Habeck bewarb den Standort Deutschland und den Brückenstrompreis bereits am Gewerkschaftstag der IG Metall. Nun bleibt abzuwarten, welchen Anklang die Strategie in den restlichen Regierungsparteien findet.
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