Brauchen wir schnellere Genehmigungsverfahren zum Erreichen der Klimaschutzziele?

878 494 Juri Lasse Raffetseder

Um die gesetzten Klimaschutzziele erreichen zu können, muss die deutsche Industrie im Rahmen der Stromerzeugung zeitnah und flexibel handeln. Um den Chemiestandort Ludwigshafen ab dem Jahr 2030 mit erneuerbarer Energie versorgen zu können, planen der BASF-Konzern und der Energieversorger RWE die Errichtung eines Windparks in der Nordsee. Dieser soll eine Kapazität von zwei Gigawatt aufweisen. Um das Projekt jedoch pünktlich verwirklichen zu können, müssten die dazu nötigen Genehmigungsverfahren deutlich beschleunigt werden. Für alle Schritte von der Ausschreibung der Flächen über das Bauen von Windrädern bis zum Legen der Leitungen für den Strom sind zahlreiche Genehmigungen von Nöten.

Dieses Windpark-Projekt ist dabei nur eins von vielen industriellen Projekten im Rahmen der Energiewende. Bei der Umstellung der Industrie zur Klimaneutralität geht der Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI) von einer Verdopplung der Genehmigungsverfahren in den nächsten Jahren aus. Dies würde bedeuten, dass die Anzahl bis zum Jahr 2030 auf 20.000 Stück steigen würde.

Die Bundesregierung hat im Koalitionsvertrag vereinbart, die Verfahrensdauer mindestens zu halbieren. Der BDI mahnt jedoch, dass man die Dauer um mindestens 75 Prozent reduzieren müsse, um die Klimaziele zu erreichen. Um dies zu bewerkstelligen, fordert die Industrie in ihrem sogenannten „Sieben-Punkte-Plan“ eine Stichtagsregelung. Damit soll sowohl das Nachreichen von Unterlagen als auch das Prüfen der Unterlagen auf Vollständigkeit zeitlich begrenzt werden. Des Weiteren fordert der Plan eine Regelung zum vorzeitigen Baubeginn, welcher bisher nur vage Voraussetzungen habe, was Unternehmen davon abschrecke.
Klimaminister Robert Habeck kündigte bereits im Januar an, die Industrie schnellstmöglich beim Wechsel zu den erneuerbaren Energien zu unterstützen. Dazu werden vom Ministerium im Moment diverse Klimaschutzpakete erarbeitet.

Bei der Umstellung zu erneuerbaren Energien unterstützt die weyer gruppe Unternehmen unter anderem im Bereich des Genehmigungsmanagements. Dabei werden alle relevanten Schritte begleitet:

  • Analyse der jeweiligen Genehmigungssituation
  • Beratung im Genehmigungsverfahren
  • Unterstützung des Antragstellers im Umgang mit den Behörden
  • Erstellung der Antragsunterlagen mit erforderlichen Fachgutachten
  • Prüfung von Genehmigungsbescheiden und Beratung zur Umsetzung der Nebenbestimmungen
  • Durchführung der Vollständigkeits- und Plausibilitätsprüfung
  • Koordination von Planern, Fachgutachtern und Antragstellern

Hier finden Sie weitere Informationen zum Thema.

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Bernd Bongers
PROBIOTEC GmbH
Tel.: +49 2421 – 69 09 3 0
b.bongers@weyer-gruppe.com

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Die PROBIOTEC GmbH ist seit Jahrzehnten im Bereich Genehmigungsmangement und Umweltschutz für die Industriekunden der weyer gruppe tätig.
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