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    Corona und Digitalisierung Artikelreihe

    Gesetzliche Regelungen für digitale Öffentlichkeitsbeteiligung werden wegen Corona angepasst

    878 494 Maresa Matejit-Papka

    Dies ist Teil zwei aus unserer Artikelreihe “Das Corona-Virus als Treiber der Digitalisierung”. Lesen Sie hier die weiteren Teile der Artikelserie.

    Um während der Corona-Pandemie einen Stillstand beim Planen, Genehmigen und Bauen zu verhindern, hat das Bundeskabinett am vergangenen Mittwoch (29. April 2020) auf Vorschlag des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI) und des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) den Entwurf für ein Planungssicherstellungsgesetz (PlanSiG) beschlossen. Die Initiative soll verhindern, dass wichtige Vorhaben wegen der Beschränkungen in der Corona-Krise ins Stocken geraten oder scheitern. BMI und BMU befürchten, dass sich sonst die Umsetzung privater und öffentlicher Investitionen im Bereich des Wohnungsbaus, des Klimaschutzes sowie der Energie- und Verkehrswende verzögern könnte.

    Bei Planungs- und Genehmigungsverfahren mit Öffentlichkeitsbeteiligung haben Bürger – unter „normalen“ Bedingungen – die Möglichkeit, bei einzelnen Verfahrensschritten körperlich anwesend zu sein, z. B. bei der Einsichtnahme in Unterlagen in den Räumen der auslegenden Behörde oder durch eine persönliche Teilnahme an einem Erörterungstermin.

    Die Gelegenheiten zur persönlichen Einsichtnahme von z. B. ausgelegten Unterlagen bleiben bestehen. Die Bürger sollen aber die Möglichkeit erhalten, sich vermehrt digital und online zu informieren und zu beteiligen.

    Die Behörden stehen aktuell vor der großen Herausforderung, die digitale Öffentlichkeitsbeteiligung niederschwellig, einfach und trotzdem rechtssicher zu gestalten. Noch fehlt es an Erfahrung für die ersatzweise Durchführung von z. B. Erörterungsterminen in Form von digitalen bzw. virtuellen Konferenzen.

    Es ist zu erwarten, dass die digitale Öffentlichkeitsbeteiligung, und hier insbesondere das Thema E-Partizipationssoftware, Corona-bedingt eine deutliche Dynamik entwickelt. Die vorübergehende Corona-Krise könnte dadurch zu moderneren Verfahren der Öffentlichkeitsbeteiligung führen, z. B. durch Livestreams von Erörterungsterminen, Online-Konsultationen und Diskussionsplattformen.

    Lesen Sie hier die offizielle Pressemitteilung zum Thema.

    In den kommenden Teilen dieser Artikelreihe behandelt die weyer gruppe weitere Fragen zum Thema „Das Corona-Virus als Treiber der Digitalisierung“. Lesen Sie hier den ersten Teil der Artikelserie.

    Hier finden Sie alle aktuellen Nachrichten zum Thema Engineering und Consulting während der Corona-Pandemie.

    Ihre Ansprechpartnerin:

    Dipl.-Kffr. Kerstin Bahlert
    weyer gruppe | PROBIOTEC GmbH
    PR-Beraterin (DAPR) | Prokuristin
    Tel.: +49 (0) 24 21 – 69 09 3 – 389
    E-Mail: k.bahlert@weyer-gruppe.com

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